Demonstrationen
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Parlamentarische Beobachtung: Proteste gegen AFD Bundesparteitag
Ich war heute morgen zusammen mit Nicole Gohlke , Christine Buchholz und Martina Renner als parlamentarischer Beobachter bei den Protesten gegen den AFD Bundesparteitag in Augsburg. Jetzt Demo im Block von DIE LINKE. Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda.
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Werden wir laut gegen die Festung Europa – Demonstration
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Polizeiaufgabengesetz für Bayern
Ich unterstütze die Demonstration gegen das neue Polizeiaufgabengesetz für Bayern in München. Dieses menschenrechtsfeindliche Gesetz, schränkt die Grundrechte aller Bürger*innen massiv ein. Der Polizei werden gewaltenübergreifende Rechte zugestanden, was ein sehr gefährlicher Eingriff in den Rechtsstaat und somit in die Persönlichkeitsrechte von uns Allen ist. #noPAG #autoritäreWende #DieLINKE
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Rechtsradikale in Kandel / Polizeigewalt gegen Linke
Heute ist wieder Protest gegen den Aufmarsch von Rechten und Rassist*innen in Kandel. Für kurz Entschlossene; Treffpunkt für die gemeinsame Anreise aus Karlsruhe ist 12:45 Uhr am Hauptbahnhof (Südausgang). Wir haben wegen des Polizeieinsatzes bei der letzten Anreise einen öffentlichen Brief an die zuständigen Innenministerien geschrieben. Allen Antifaschist*innen wünschen wir einen repressionslosen, erfolgreichen Protest. #Kandel #nofacism #DIELINKE http://www.beobachternews.de/…/auch-polizei-muss-grundrech…/
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1. Mai Demo in Karlsruhe
Starker Block von #DIELINKE #Karlsruhe #solid #sds in Karlsruhe. Hoch die internationale Solidarität. Brecht die Macht der Banken und Konzerne!
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Demo gegen Hartz4
Heute in #Karlsruhe: Demo gegen #Hartz4. Danke an alle die da waren! Es ist wichtig und richtig, die Debatte um #HartzIV wieder in den Fokus der Öffentlichkeit zu bringen. Das hat Sandra mit ihrer Petition geschafft. Danke dafür. In meiner Rede bin ich darauf eingegangen, dass es Herr Spahn als #Gesundheitsminister vielmehr interessieren sollte, dass Menschen von Hartz4 krank werden und das für uns als Linke ganz klar ist: Hartz4 ist Armut per Gesetz und gehört endlich überwunden. #DIELINKE Fraktion DIE LINKE. im Bundestag DIE LINKE
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HARTZ 4 Demo
So wird geschönt, um Hartz IV zu verteidigen. Morgen rede ich zu Hartz IV auf der Demo anlässlich des Besuches von Jens Spahn bei Sandra S. https://www.change.org/p/lieber-jensspahn-leben-sie-f%C3%BC… Morgen, 28.04. 2018 um 10.00 Uhr auf dem Kirchplatz St.Stephan geht es los. #Sanktionsfrei #hartzIVabschaffen #DIELINKE #Karlsruhe #JensSpahn
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Hartz4 bedeutet Armut
Wichtiger Demotermin. Jens Spahn kommt. HartzIV abschaffen. ALG 2 bedeutet Armut und Ausgrenzung. Die Arbeitslosenzahlen sind geschönt um HartzIV als Erfolg darstellen zu können. Ich werde reden. #sanktionsfrei #HartzIVabschaffen #DieLinke #Karlsruhe