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Kein Platz für Stürzenberger und „BPE“

ein Aufruf des AAKA (Antifaschistisches Aktionsbündnis Karlsruhe)

Am 8. November steht der extrem rechte Islamhasser und mehrfach verurteilte Volksverhetzer Michael Stürzenberger zusammen mit der islamfeindlichen „Bürgerbewegung Pax Europa“ (BPE) mit einer Kundgebung am Ludwigsplatz in Karlsruhe. Diese ist von 12 bis 19 Uhr angemeldet. Es ist davon auszugehen, dass Stürzenberger seinen Islamhass durch die Straßen brüllen wird, gegen Flüchtlinge hetzt und Personen persönlich angeht, beleidigt und anschreit.

Stürzenberger war Bundesvorsitzender der inzwischen aufgelösten rechtspopulistischen Kleinpartei „Die Freiheit“, ist regelmäßiger Autor im islamfeindlichen und verfassungsfeindlichen Blog „Politically Incorrect“, Mitglied und treibende Kraft in der „Bürgerbewegung Pax Europa“ und sprach wiederholt bei Pegida.

Weiterhin trat er 2014 bei der zweiten Kundgebung der Gruppierung „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) in Hannover als Redner auf, während 2500 Neonazis und andere Rechte Kräfte ihm zujubelten. Auch gehörte er 2015 zu den Mitorganisatoren von Kundgebungen von „Pegida“ in München, wo er zusammen mit NPD, AfD und anderen Rechten und zwei verurteilten Mittätern des 2003 geplanten Anschlags auf die Münchener Synagoge an der Demo teilnahm.

Michael Stürzenberger wurde zig mal aufgrund von Beleidigungen, Volksverhetzung und Gewalttätigen Übergriffen auf Gegner*innen verurteilt. Z.B. auch bereits zu 6 Monaten Haft auf Bewährung. Tatsächlich müssen wir uns mit dem Islam auch kritisch auseinandersetzen. Als Antifaschist*innen lehnen wir jegliche islamistische und regressive Bewegungen ab. Wir betrachten diese Strömungen als menschenfeindlich, freiheitsgefährdend und manchmal sogar als antisemitisch. Doch genau hier liegt der Unterschied zwischen einer antifaschistischen Intervention und Stürzenbergers Hasspredigten: Während Stürzenberger Muslim*innen pauschal als islamistisch und gefährlich darstellt, kritisieren wir als Anitfaschistisches Aktionsbündnis diese Stigmatisierung und lehnen sie ab. Kritik in diesem konkreten Fall muss präzise formuliert werden und richtet sich nicht gegen Menschen muslimischen Glaubens an sich, sondern gegen islamistische Strömungen, die ganz klar bekämpft werden müssen.

Lasst uns also am 8. November entschlossen, solidarisch und laut gegen „Pax Europa“ und den Hetzer Stürzenberger demonstrieren. Ab 11:30 Uhr wird es dauerhaften Gegenprotest geben. Beteiligt euch und seid kreativ!