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Konsequentes Einfordern der Menschenrechte wäre nötig gewesen

„Es ist zutiefst zynisch: Ein Bundesaußenminister möchte einen „Rollback

von Populisten und Autoritären“ aufhalten und liebäugelt gleichzeitig

als erster europäischer Spitzenpolitiker offen mit dem brasilianischen

Faschisten Bolsonaro.“

Brandt weiter: „Es ist falsch und widersprüchlich: Auf der einen Seite

fordert Maas eine „Allianz der Multilateralisten“, die sich dem

aufkommenden Nationalismus entgegenstellt. Er fordert Demokratie,

Menschenrechte und faire Regeln. Doch er kritisiert in keinem Wort

Bolsonaros rechte Politik, die Menschenrechtsverteidiger*innen, Frauen,

Afrobrasilianer*innen, Indigene, LGBTIQ* und andere soziale Gruppen

gezielt diskriminiert, ausgrenzt und tötet.

Der Karlsruher Bundestagsabgeordnete fordert Heiko Maas auf, im

diplomatisch notwendigen Gespräch mit Bolsonaro auf die Umsetzung der

Menschenrechte auf allen Ebenen zu pochen, den Schutz von Minderheiten

zu achten und nicht deutsche und europäische Wirtschaftsinteressen in

den Vordergrund zu stellen.“