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PM Indien: Aktivist für indigene Rechte in willkürlicher Haft an Corona gestorben
Zum heutigen Covid-19 bedingten Tod von Stan Swamy, einem willkürlich inhaftierten indischen Aktivisten für indigene Rechte, erklärt Michel Brandt, Karlsruher Bundestagsabgeordneter und Obmann der Linksfraktion im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe: „Der…
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PM: Solidarität mit Protestaktionen von Beschäftigten in der Pflege anlässlich der Gesundheitsministerkonferenz
Gesundheitsminister aller Länder – tut endlich was! DIE LINKE Karlsruhe, der LINKE Bundestagsabgeordnete Michel Brandt und die Stadträt*innen Karin Binder, Mathilde Göttel und Lukas Bimmerle stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten im…
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Solidarität und Demokratie – Nein zum Infektionsschutzgesetz
Heute wird im Bundestag über die von der Bundesregierung geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes abgestimmt. Im Vorfeld versuchen Verschwörungsgläubige, Rechtsextreme und Impfgegner*innen die Debatte zu kapern und verteufeln das Gesetz mit unerträglich geschichtsvergessen Vergleichen.…
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Gerichtlich genehmigter Nazi-Aufmarsch mit verschwörungsideologischer Rückendeckung
Am Samstag kamen in Leipzig mehr als 20.000 Menschen zusammen, vordergründig um gegen die Infektionsschutzmaßnahmen zu demonstrieren. Die Demo-Teilnehmer*innen setzten sich aus der inzwischen bekannten Mischung aus Corona-Leugner*innen, Verschwörungsgläubige, rechtsesoterische Alternative, NPD-Kadern, Nazi-Hooligans,…
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Griechenland kriminalisiert Geflüchtete anstatt zu helfen
Zu einem Prozess in der griechischen Stadt Komotini, in dem gestern die zwei Flüchtlinge gegen Hamza Haddi und Mohamed Haddar als angebliche Schmuggler verurteilt wurden, erklärt Michel Brandt, MdB, Obmann der Fraktion DIE…
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Besuch des Betriebsrates des städtischen Klinikums Karlsruhes
Nach unserer gemeinsamen Veranstaltung: Gesundheit ist keine Ware, gestern, waren Harald Weinberg und ich heute noch beim Betriebsrat des Städtisches Klinikum Karlsruhe. Danke für das gute Gespräch. Insbesondere die Arbeitsbelastung in Verbindung mit dem…
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Gesundheit ist keine Ware. Krankenhaus statt Fabrik.
Volles DGB-Haus heute in #Karlsruhe bei unserer Veranstaltung: Gesundheit ist keine Ware. Herzlichen Dank an Krankenhaus statt Fabrik – Karlsruhe und den gesundheitspolitischen Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Harald Weinberg für…
