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Wie geht es jungen Abgeordneten ein Jahr nach der Bundestagswahl?
Ein Jahr liegt die Bundestagswahl nun zurück. Mit der Wahl hatte sich einiges verändert – es gab neue Abgeordnete, eine neue Partei und einen raueren Umgangston im Plenarsaal. Bei all den Veränderungen ist eines…
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Kriegsschiff soll nicht Karlsruhe heißen
Karlsruhe. Der Karlsruher Gemeinderat stimmt am Dienstag, 23. Oktober, darüber ab, ob die Stadt erneut eine Patenschaft für eine Korvette der Bundesmarine übernimmt, es also den Namen der Fächerstadt tragen soll. Der Karlsruher Bundestagsabgeordnete der Linken Michel Brandt ist…
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Entscheidung des Karlsruher Gemeinderats über die Patenschaft für eine Korvette der Bundesmarine.
Am 23.10.2018 stimmt der Karlsruher Gemeinderat darüber ab, ob ein Kriegsschiff der Bundesmarine erneut den Namen der Stadt Karlsruhe tragen soll. Dazu erklärt Michel Brandt, Bundestagsabgeordneter aus Karlsruhe: „Karlsruhe will die Stadt der…
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Bundesregierung stellt bei UN-Verhandlungen Konzerninteressen vor Menschenrechte
Die Bundesregierung sabotiert die Verhandlungen für ein UN-Abkommen über menschenrechtliche Sorgfaltspflichten von Konzernen. Damit spaltet sie Europa und verwehrt Opfern von Konzernverbrechen die Möglichkeit auf angemessene Entschädigung“, erklärt Michel Brandt, Obmann der Fraktion…
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Europarat verpasst Korrektur eines Fehlers
Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hat die Entscheidung über die Änderung ihrer Sanktionsmöglichkeiten gegen die nationalen Abgeordneten-Delegationen im Zusammenhang mit der Debatte um die Beziehungen zu Russland vertagt. Dazu erklärt Andrej Hunko, europapolitischer…
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Polizeihund verletzt linken Demonstranten schwer
Der Mann erlitt tiefe Biss- und Kratzwunden am linken Oberarm und rechten Oberschenkel. Er wird eine Zeitlang im Krankenhaus bleiben müssen. Insgesamt betreute die Demo-Sanitätsgruppe Südwest am Samstag sechs Verletzte. Zwei von ihnen mussten in die Klinik: der…
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Schlüsselerlebnis Polizeigewalt
Schöner Artikel in der Kontext:Wochenzeitung über S21 und die Bedeutung des schwarzen Donnerstags für mich. #obenbleiben DIE LINKE Fraktion DIE LINKE. im Bundestag https://www.kontextwochenzeitung.de/gesellschaft/392/schluesselerlebnis-polizeigewalt-5375.html#
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Menschenrechte achten – Abschiebung nach Afghanistan stoppen
„Die für heute angesetzte siebzehnte Abschiebung von München nach Afghanistan beweist: der Bundesregierung ist Abschottung wichtiger als Menschenrechte und Multilateralismus. Denn mit der geplanten Abschiebung widersetzt sich die Bundesregierung direkt der Empfehlung des…
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Bäume und Menschen
…Kein Wunder also, dass beide Themen am vergangenen Samstag bei der Demo zum achten Jahrestag des Schwarzen Donnerstags zur Sprache kamen. Den jungen Linken-Bundestagsabgeordneten Michel Brandt etwa, der dort auftrat, erinnerte vor kurzem…
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Wegen YPG-Fahne: Polizei dringt bei Bundestagsabgeordnetem ein
Trotz heftigen Protesten hat die Bundesregierung vergangene Woche den Autokraten Erdoğan zu einem dreitägigen Staatsbesuch empfangen. Bereits im Vorfeld war es bundesweit zu Protesten gegen den Empfang des türkischen Autokraten gekommen. Gegen den…
