• Michel Brandt
    • über mich
    • Transparenz
    • Podcast – Das Kabinettstückchen
  • Bundestag
    • Aktuelles
    • Menschenrechts-Ausschuss
    • Kulturausschuss
    • Europarat
    • parlamentarische Initiativen
      • Anträge
      • kleine Anfragen
    • Berlinfahrten
    • Reisen
  • Wahlkreis
    • Karlsruhe
    • Baden-Württemberg
  • Bewegung
    • Demonstrationen
      • parlamentarische Beobachtung
    • Aktionen
  • Termine
  • Kontakt
    • Büro Berlin
    • Büro Karlsruhe
    • Büro Pforzheim
    • Team
  • Presse
    • Pressemitteilungen
    • Fotos
    • Archiv
  • Michel Brandt
    • über mich
    • Transparenz
    • Podcast – Das Kabinettstückchen
  • Bundestag
    • Aktuelles
    • Menschenrechts-Ausschuss
    • Kulturausschuss
    • Europarat
    • parlamentarische Initiativen
      • Anträge
      • kleine Anfragen
    • Berlinfahrten
    • Reisen
  • Wahlkreis
    • Karlsruhe
    • Baden-Württemberg
  • Bewegung
    • Demonstrationen
      • parlamentarische Beobachtung
    • Aktionen
  • Termine
  • Kontakt
    • Büro Berlin
    • Büro Karlsruhe
    • Büro Pforzheim
    • Team
  • Presse
    • Pressemitteilungen
    • Fotos
    • Archiv
Aktuelles

Solidarität und Demokratie – Nein zum Infektionsschutzgesetz

Heute wird im Bundestag über die von der Bundesregierung geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes abgestimmt. Im Vorfeld versuchen Verschwörungsgläubige, Rechtsextreme und Impfgegner*innen die Debatte zu kapern und verteufeln das Gesetz mit…

weiterlesen
18. November 2020
Aktuelles, Menschenrechts-Ausschuss

Rückgratlose SPD: Weg mit 219a

Der Bundestag hat heute über den Koalitionskompromiss zum sogenannten Werbeverbot für Abtreibungen (§219a) abgestimmt. Leider ist die SPD-Bundestagsfraktion wieder einmal eingenickt und Frauen haben weiterhin kein Recht auf Selbstbestimmung über…

weiterlesen
21. Februar 2019
Aktuelles, Menschenrechts-Ausschuss

‪Mit 141 Geretteten sucht die #aquarius einen sicheren Hafen. Kein europäisches Land hat sich bisher dazu bereit erklärt, das Rettungsschiff von SOS MEDITERRANEE und Doctors Without Borders/ Médecins Sans Frontières (MSF) einlaufen zu lassen. Ich fordere…

weiterlesen
13. August 2018
Aktuelles, Menschenrechts-Ausschuss

Kriminalisierung von Solidarität mit Schutzsuchenden

Seit 2015 steigt die Kriminalisierung gegenüber Menschen, die anderen Menschen in Not helfen. Auf dem Mittelmeer, an der griechisch-türkischen Landgrenze, auf Lesbos, auf der Balkanroute, um nur einige Beispiele zu…

weiterlesen
22. Oktober 2020
Aktuelles, Menschenrechts-Ausschuss

Die verlogene und dreiste Migrationspolitik des Horst S.

“Ich habe immer gesagt, unsere Migrationspolitik ist auch human. Wir werden niemanden ertrinken lassen“ (Zitat: Horst Seehofer 13.09.2019) Diese Aussage, besonders der zweite Satz ist schlicht falsch. Das weiß der…

weiterlesen
17. September 2019
  • Aktuelles

    Die Situation im zentralen Mittelmeer im Dezember 2020

    / 22. Januar 2021

    Im letzten Monat des Jahres 2020 wurden im zentralen Mittelmeer 118 Todes- und Vermisstenfälle dokumentiert. Mit Blick auf das ganze Jahr steigt die Todes- und Vermisstenzahl somit auf 1.362 Menschen. Die Dunkelziffer ist…

    weiterlesen
  • Aktuelles,  Menschenrechts-Ausschuss

    Frontex-Direktor Fabrice Leggeri im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

    / 15. Januar 2021

    Ich habe Leggeri im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe dazu befragt, warum die Einsätze in Griechenland, Ungarn und dem Mittelmeer bisher nicht wie in Art. 46 (4) der EU-Verordnung 2019/1896 vorgesehen aufgrund…

    weiterlesen
  • Aktuelles,  kleine Anfragen

    Deutsche Flaggenstaatsverwaltung sieht keine Sicherheitsmängel bei deutschen Rettungsschiffen, die Blockade hält dennoch an – unterstützt vom Bundesinnenministerium

    / 14. Januar 2021

    Deutsche Flaggenstaatsverwaltung sieht keine Sicherheitsmängel bei deutschen Rettungsschiffen, die Blockade hält dennoch an – unterstützt vom Bundesinnenministerium Im Jahr 2020 hat das Projekt Missing Migrants 1.148 Todes- und Vermisstenfälle im zentralen Mittelmeer dokumentiert,…

    weiterlesen
  • Aktuelles

    Geflüchtete in Bosnien – Ohne Dach in Schnee und Kälte

    / 4. Januar 2021

    In Bosnien-Herzegowina verschärft sich die Notlage tausender gestrandeter Migrant*innen, die in der Kälte unter freiem Himmel ausharren müssen. Im Lager Lipa nahe der kroatischen Grenze campierten hunderte Geflüchtete im Freien, übernachteten im Schnee.…

    weiterlesen
  • Aktuelles

    Erneuter Krieg in der Westsahara – Menschenrechte in Gefahr

    / 23. Dezember 2020

    Am 13. November marschierte Marokkos Regierung nach Guerguerat in die Westsahara ein. Dieses Gebiet ist eine von der sahaurischen Unabhängigkeitsbewegung Polisario kontrollierte Pufferzone und nach dem Völkerrecht gehört es zur Westsahara. Als sahaurische…

    weiterlesen
  • Aktuelles,  kleine Anfragen

    Geflüchtete werden auf der Balkanroute in Obdachlosigkeit gedrängt – Ergebnisse meiner kleinen Anfrage

    / 22. Dezember 2020

    Letztes Jahr um diese Zeit fiel einige Wochen lang die öffentliche Aufmerksamkeit auf Bosnien und Herzegowina, wo in dem auf einer ehemaligen Mülldeponie errichteten Lager Vucjak mehrere hundert Menschen unter katastrophalen Bedingungen lebten.…

    weiterlesen
  • Aktuelles,  Pressemitteilungen

    5 Jahre nach dem Pariser Klimaabkommen: Eine der wichtigsten Gerechtigkeitsfragen unserer Zeit wird von Regierungen immer noch nicht ernst genommen

    / 11. Dezember 2020

    Michel Brandt, MdB, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Bundestag und Mitglied des Ausschusses für Migration, Flüchtlinge und Vertriebene im Europarat erklärt zum 5-jährigen Bestehen des…

    weiterlesen
  • Aktuelles

    Pandemie der Menschenrechtsverletzungen

    / 9. Dezember 2020

    Zum 72. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte gibt es wenig zu feiern. Durch die globale Corona-Pandemie stehen die Menschenrechte stärker unter Druck als jemals zuvor. Autoritäre Regierungen nutzen die Pandemie, um den…

    weiterlesen
  • Aktuelles

    Deutsche Bundespolizist*innen in illegalen Pushback verwickelt

    / 4. Dezember 2020

    Der Spiegel veröffentlichte Ende letzter Woche eine Recherche, in der aus internen Dokumenten hervorging, dass Bundespolizist*innen an einem illegalen Pushback am 10. August 2020 beteiligt waren. Am Montag wurde das Bundesinnenministerium (BMI) auf…

    weiterlesen
  • Aktuelles

    WM 2022 in Katar: Kein Fußball ohne Menschenrechte

    / 2. Dezember 2020

    Vor genau 10 Jahren, am 2.Dezember 2010, vergab der Weltfußballverband FIFA die Weltmeisterschaft 2022 an Katar als Austragungsland. Seither sind auf den WM-Baustellen viele hundert Arbeiterinnen und Arbeiter ums Leben gekommen und tausende…

    weiterlesen
123

Nächste Veranstaltungen

Es gibt keine bevorstehenden Veranstaltungen.

Kalender anzeigen
Hinzufügen
  • Zu Timely-Kalender hinzufügen
  • Zu Google hinzufügen
  • Zu Outlook hinzufügen
  • Zu Apple-Kalender hinzufügen
  • Einem anderen Kalender hinzufügen
  • Als XML exportieren
Tweets by michel_brandt_
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
Diese Website benutzt Cookies. Wenn du die Website weiter nutzt, gehen wir von deinem Einverständnis aus.OKDatenschutzerklärung