Demonstrationen

  • Rojava zu verteidigen bedeutet auch die Welt von Morgen zu retten

    Rojava zu verteidigen und damit den Krieg in Nordsyrien zu beenden bedeutet auch DAS solidarische, pluralistische, emanzipatorische, feministische und ökologische, demokratische Gesellschaftsmodell und damit DIE progressive, friedliche Idee für die Zukunft zu verteidigen. Auszug aus Präambel des Gesellschaftsvertrags von Rojava: »Für die Freiheit und den Respekt vor dem Glauben geben wir als Kurd*innen, Araber*innen, Suryoye (Assyrer*innen, Chaldäer*innen und Aramäer*innen), Turkmen*innen und Tschetschen*innen diesen Vertrag bekannt. […] Die Regionen der Demokratischen Selbstverwaltung sind offen für die Beteiligung aller ethnischen, sozialen, kulturellen und nationalen Gruppen mittels ihrer Vereinigungen sowie die darauf aufbauende Verständigung, die Demokratie und den Pluralismus.« Erdogans Angriff auf Rojava ist ein Angriff auf uns Alle, die sich für eine…

  • Polizeigewalt – über unsere schlagkräftigen Behörden 

    In meiner politischen Sozialisation und auch als Fußballfan war ich immer wieder mit Polizeigewalt konfrontiert. Dadurch, dass ich viel auf Demonstrationen, politischen Aktionen und Fußballspielen war und bin könnte ich von dutzenden Fällen unangemessener Polizeigewalt erzählen. Für mich ist klar, dass Polizeigewalt alltäglich ist und die Anwendung von unangemessener Gewalt gegen Demonstrant*innen oft gegen das Versammlungsrecht verstößt. Polizeigewalt wird oft auch eingesetzt um Gegengewalt zu provozieren und die Demonstrant*innen dann zu diskreditieren. Viele Menschen, denen ich von erlebter Polizeigewalt erzähle, glauben mir nicht. Meistens bekomme ich Sätze zu hören, wie: Wenn es kein Fehlverhalten der Demonstrant*innen gegeben hätte, wäre die Polizei sicher nicht gewalttätig geworden. Bei Gewalt von der Polizei…

  • Pfefferspray kann tödlich sein

    Die Bundespolizei nimmt durch den Einsatz von Pfefferspray die gesundheitliche Gefährdung und auch Todesfälle bei Demonstrierenden bewusst in Kauf. Das zeigt die Auswertung der Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage “Gesundheitliche Gefährdung von Versammlungsteilnehmer*innen beim Einsatz von Pfefferspray durch die Bundespolizei” vom 11. Oktober 2018 (Bundestagsdrucksache 19/4991). Pfefferspray komm mittlerweile bei nahezu jeder Großdemo zum Einsatz und macht sie zu einer gefährlich Sache. Offenbar zielt die Bundespolizei darauf ab, Menschen von ihrem Recht, von der Versammlungsfreiheit Gebrauch zu machen, abzuhalten. Besonders bedenklich: Die Risikobewertung von Pfefferspray ist 20 Jahre alt. Neuere Studien und Erkenntnisse zur Gefährlichkeit des Reizstoffes wurden nicht einbezogen. Die einzige Untersuchung aus dem Jahr 2008 bezieht…

  • Gesundheitliche Gefährdung von Versammlungsteilnehmern beim Einsatz von Pfefferspray durch die Bundespolizei

    Die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zeigt: Die Bundespolizei nimmt durch den Einsatz von Pfefferspray die gesundheitliche Gefährdung und auch Todesfälle bei Demonstrierenden bewusst in Kauf. Pfefferspray kommt mittlerweile bei nahezu jeder Großdemo zum Einsatz und macht Versammlungen zu einer gefährlich Sache. Offenbar zielt die Bundespolizei darauf ab, Menschen von ihrem Recht, von der Versammlungsfreiheit Gebrauch zu machen, abzuhalten. Besonders bedenklich: Die Risikobewertung von Pfefferspray ist 20 Jahre alt. Neuere Studien und Erkenntnisse zur Gefährlichkeit des Reizstoffes wurden nicht einbezogen. Die einzige Untersuchung aus dem Jahr 2008 bezieht sich nur auf die Augenverletzungen und kommt zu dem Schluss, dass der Einsatz von Reizstoffsprühgeräten ” zu einer schweren und…

  • Landesweite Demo gegen nationalistische und rassistische Hetze in Karlsruhe

    Ganz groß! In #Karlsruhe bei der AntiRa Demo über 2000 Menschen auf der Straße, die sich gegen nationalistische und rassistische Hetze und für Solidarität mit Geflüchteten einsetzen. Danke an das Antirassistisches Netzwerk Baden-Württemberg für diese wichtige Demo. Danke auch nach Berlin und Frankfurt, für diesen Tag aus dem wir alle Kraft für den Kampf gegen Faschismus, Rassismus und Nationalismus schöpfen sollten. #unteilbar #DieLinke Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

  • Gemeinsame Busanreise zu den Protesten im Hambacher Forst

    Noch gibt es Karten für gemeinsamen Bus zur Demo am 6.10 im #HambacherWald: Damit sich möglichst viele Aktive aus Karlsruhe den Veranstaltungen anschließen können, organisieren wir zwei Busse aus Karlsruhe. Abfahrt ist am Samstag den 6.10. um 7:00 Uhr von Karlsruhe Hauptbahnhof Südausgang. Wir werden am selben Tag gegen 21:00 Uhr wieder in Karlsruhe ankommen. Der Normalpreis für Hin- & Rückfahrt liegt bei 30€. Um möglichst vielen Leuten die Mitfahrt zu ermöglichen, gibt es Sozialtickets(25€), die etwas günstiger angeboten werden. Die Sozial-Tickets werden durch Soli-Tickets(35€) finanziell getragen. Da die Fahrt bereits nächste Woche stattfindet, haben wir versucht möglichst viele Verkaufsmöglichkeiten in den nächsten Tagen anzubieten: Wahlkreisbüro Michel Brandt MdB Die…

  • #Seebrücke erreicht Karlsruhe

      550 Menschen demonstrieren gegen die Festung Europa und für Seenotrettung. Tolle Stimmung und deutliche Kritik an der EU und ihrer Abschottungspolitik. Nächstes Ziel ist Karlsruhe zu einem sicheren Hafen zu machen. Helft mit, unterstützt die Seebrücke. Zur Sonne, zur Menschlichkeit. Danke an Benedikt Funke und alle anderen die mitgeholfen haben. #Karlsruhe #DieLinke

  • Seebrücke in Freudenstadt

    Über 70 Menschen solidarisch mit den Seenotretter*innen in Freudenstadt. Menschen schützen, nicht ertrinken lassen. Nein zur Festung Europa. #seebrücke #right2rescue #widerstand #überall#freudenstadt