Berlinwoche: 28.01. – 01.02. 2019
Über die Woche in #Berlin konnte ich mich mit verschiedenen Menschenrechtsverteidiger*innen und Vertreter*innen der #Zivilgesellschaft treffen und habe verschiedene #Bundestagsdebatten verfolgt:
– Besonders habe ich mich gefreut, das bundesweite Bündnis #Seebrücke zu treffen, um uns miteinander auszutauschen. Wir stehen an eurer Seite und danken euch für die gute Arbeit!
– Bei einem Treffen mit dem Netzwerk-Westpapua wurde mir die schwierige #Menschenrechtslage durch das repressive indonesische Militär geschildert. (Die indigene #Menschenrechtsverteidigerin aus Westpapua ist im Bild nicht zu sehen, weil sie das in akute Gefahr gebracht hätte).
– Auch in #Kolumbien spitzt sich die Lage für Menschenrechtsverteidiger*innen zu – alleine 2018 wurden mindestens 126 Menschenrechtsverteidiger*innen getötet, weil sie sich für die #Rechte #Indigener oder gegen Ressourcenausbeute eingesetzten. Über die Problematik berichtete mir ein kolumbianischer Menschenrechtsanwalt. Er setzt sich dafür ein, dass die kolumbianische Regierung Menschenrechtsverteidiger*innen angemessen schützt und dass der Friedensprozess mit den Guerillagruppen #FARC (Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens) und #ELN (Nationalen Befreiungsarmee) vorangetrieben wird.
– Die #Bundestagsdebatte zum Machtkampf in Venezuela war ähnlich einseitig und undifferenziert wie die deutsche Medienberichterstattung. Ohne #Maduros fehlgeschlagene Politik beschönigen oder verteidigen zu wollen, muss ein undemokratischer #Putschversuch von der internationalen Gemeinschaft zurückgewiesen werden. Wie mein Fraktionskollege Jan Korte mit dem Zitat eine amerikanische Politikerin feststellte: “Die USA haben rechte Putsche seit hundert Jahren rauf und runter in Lateinamerika unterstützt. Nicht einer führte zu #Demokratie. Alle waren dazu da, die globale Elite zu bereichern. Aber wir sollen glauben, dass es diesmal, ausgerechnet in Venezuela, das die weltweit größten Erdölreserven hat, anders sein soll.”
– Am Donnerstag hat der Deutsche #Bundestag den Opfern des deutschen #Faschismus gedacht. Es ist für mich widerlich und unerträglich, dass mir dabei Nazis gegenübersitzen! Wir müssen alles dafür tun, damit sich das wieder ändert!
