Aktuelles,  Menschenrechts-Ausschuss

Auf die Straße gegen den Klimakiller Freihandel

Klimastreik: Auf die Straße gegen den Klimakiller Freihandel
Seit Jahren werden uns mit Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA mehr Wohlstand und Arbeitsplätze versprochen. Doch in Wirklichkeit hat der neoliberale Welthandel globale Menschenrechts- und Umweltstandards in den Keller gedrückt und befeuert den Klimawandel. Das sieht man gerade mehr als deutlich im Amazonas. Mit jeder Minute zerstören gelegte Brände mehr und mehr kostbaren Urwald, um Platz für den Anbau von Soja und Fleisch zu machen. Der Funke, der den Brand entfachte, war das Mercosur-Abkommen zwischen u.a. Brasilien und der EU, welches den Export von Agrarprodukten um ein vielfaches ankurbelte.
Klimaschutz und Menschenrechte werden in Freihandelsabkommen als Handelshemmnis gesehen. Wenn Konzerne die Umwelt- und Klimapolitik von Staaten als zu störend empfinden, verklagen sie sie einfach vor undemokratischen internationalen Schiedsgerichten. So hat Vattenfall beispielsweise gegen Deutschland wegen des Atomausstiegs geklagt und verlangt 4,5 Milliarden EUR Schadensersatz.
Doch nicht nur das! Mehr Handel bedeutet, dass mehr Waren über die Ozeane geschippert werden. Dabei verursachen alleine die 20 größten Frachtschiffe mehr Luftverschmutzung als die 1 Milliarde Autos auf unserem Planeten! Von der Wasserverschmutzung wollen wir gar nicht erst reden. Und wofür? Damit wir argentinisches Rind essen können und die Menschen in China deutsches Rind auf dem Teller haben. Oder damit wir SUVs in die USA schicken können und die USA in die EU.
Die Rohstoffe für das protzige Statussymbol SUV werden übrigens meist aus Ländern des Globalen Südens anhand von Kinderarbeit, Verletzung von Arbeitsrechten, massiver Umweltverschmutzung, Vertreibung indigener Gruppen und Drangsalierung von Umweltaktivist*innen abgebaut. Konsequenzen dafür müssen BMW, Audi und co. allerdings nicht tragen. Denn die Umsetzung von Menschenrechtsstandards entlang globaler Lieferketten ist für Konzerne bisher freiwillig! Das ist eine menschenrechtliche Bankrotterklärung für die Bundesregierung. Ohne eine gesetzliche Regelung mit schmerzenden Sanktionen werden Konzerne Umwelt- und Menschenrechte nicht achten! Darum unterstützen wir die kürzlich gestartete Kampagne für ein Lieferkettengesetz!
hier geht’s zur Petition: https://lieferkettengesetz.de/mitmachen/  
Wir gehen diesen Freitag auf die Straße, um uns gegen dieses neoliberale Handelssystem aufzulehnen! Es beschleunigt den Klimawandel und funktioniert nur durch die Ausbeutung des Planeten und des Globalen Südens. Handel muss den Bedürfnissen der Menschen gerecht werden und Umwelt und Klima erhalten. Das bedeutet Wochenmarkt statt Weltmarkt! Regeln statt Rechte für Konzerne!