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Delegationsreise nach Lesbos
Michel Brandt, MdB und Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe und stellvertretender Vorsitzender des Migrationskomitees im Europarat besucht vom 25.05. bis 28.05.2021 mit einer Delegation der Partei…
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Mit Özlem Alev Demirel an der türkisch-griechischen Grenze
Wir sind an der türkisch-griechischen Pufferzone bei #Edirne. Die Situation ist sehr unübersichtlich. Die Gewalt gegen die Menschen aber nicht zu übersehen. Es gibt Berichte von Toten. Die Menschen hier dürfen nicht weiter…
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Besuch des Betriebsrates des städtischen Klinikums Karlsruhes
Nach unserer gemeinsamen Veranstaltung: Gesundheit ist keine Ware, gestern, waren Harald Weinberg und ich heute noch beim Betriebsrat des Städtisches Klinikum Karlsruhe. Danke für das gute Gespräch. Insbesondere die Arbeitsbelastung in Verbindung mit dem…
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Gesundheit ist keine Ware. Krankenhaus statt Fabrik.
Volles DGB-Haus heute in #Karlsruhe bei unserer Veranstaltung: Gesundheit ist keine Ware. Herzlichen Dank an Krankenhaus statt Fabrik – Karlsruhe und den gesundheitspolitischen Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Harald Weinberg für…
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Strukturelle Kriminalisierung von Solidarität
Anfang dieser Woche hat sich unser Team mit dem Aktivisten Salam Aldeen, Gründer der dänischen NGO „Team Humanity“ im Bundestag getroffen. Seine 2015 gegründete NGO ist auf der griechischen Insel Lesbos aktiv und leistet dort wichtige…
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Bundesregierung setzt weiter auf Raubbau und Menschenrechtsverletzungen
Zur heute vom Kabinett verabschiedeten überarbeiteten Rohstoffstrategie der Bundesregierung erklärt Michel Brandt, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe: „Mit der heute verabschiedeten Rohstoffstrategie setzt die Bundesregierung weiter…
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Umgehung von Menschenrechtsstandards in der Wirtschaft
“Die Devise der deutschen Politik beim Thema Wirtschaft und Menschenrechte lautet: umgehen, schönfärben und bloß nicht konkret werden. Die Bundesregierung muss endlich die Karten auf den Tisch legen und zugeben, dass verbindliche Konzernregeln…
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Während Australien noch brennt wird das nächste Feuer schon geschürt – Zündelt Siemens mit?
Pressemitteilung von Michel Brandt, MdB und Obmannn der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe anlässlich des Protestes gegen eventuelle Beteiligung von Siemens an Australiens Kohlebergbau Adani. „Siemens darf sich…
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Menschenrechte in globalen Lieferketten: Umgehung von Mindeststandards nehmen neue Ausmaße an
Michel Brandt (MdB) zu der Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage von DIE LINKE zur „Einhaltung sozialer, ökologischer und menschenrechtlicher Prinzipien in der Wirtschaft“: „Die Devise der deutschen Politik beim Thema Wirtschaft…
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Seenotrettung ist kein Verbrechen!
Zum heutigen Freispruch den Kapitäns des zivilen Rettungsschiffs „Lifeline“, Claus-Peter Reisch, vor einem Berufungsgericht in Malta, erklärt Michel Brandt, Obmann im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, der im Juni 2018 nach der…
