Landesparteitag: DIE LINKE Baden-Württemberg
Auf dem Landesparteitag von DIE LINKE. Baden-Württemberg:
– Sehr erfreulich sind die mehr als 1200 Neumitglieder in #BaWü in den letzten 2 Jahren
– ebenso schön die kämpferische Stimmung und die positive Aussicht auf Erfolge im Kommunal- und Europawahlkampf
– 
starke Rede von Bernd Riexinger mit der wichtigen Mahnung sich auf allen Ebenen an Parteibeschlüsse zu halten
– eindrucksvolle Grußworte der Genoss*innen unserer Schwesterpartei Halkların Demokratik Partisi – HDP
– klare Bekenntnisse zu #sozialerGerechtigkeit , #sozialökologischemUmbau für echte #Klimagerechtigkeit, #Abrüstung, #Antimilitarismus, #Frieden, einem solidarischen Europa von unten, #sozialenWohnungsbau, dem Kampf gegen Rechts und gegen Faschismus, Unterstützung realer linken Bewegungen, #Antikapitalismus, Enteignung von gewinnorientierte Wohnungsbaugesellschaften, Schluss mit Spekulationen in der öffentlichen Daseinsvorsorge, Inklusion, und Weltoffenheit.
– eine pluralistische und solidarische Generaldebatte.
– Wahl des neuen Vorstandes: Heidi Scharf zieht sich als Sprecherin zurück, steht uns glücklicherweise aber noch als Mitglied des erweiterten Vorstandes mit Rat und Tat zur Seite. Für sie wurde Sarah Mirow als Sprecherin gewählt. Dirk Spöri wurde als Sprecher bestätigt. Für Karlsruhe wurde Ewis Capece in den geschäftsführenden Landesvorstand gewählt. Sabine Skubsch und Lukas Bimmerle vertreten den KV Karlsruhe im erweiterten Landesvorstand. Ihnen und allen anderen Gewählten einen herzlichen Glückwunsch.
– kommunale Eckpunkte beschlossen. Damit lässt sich konsequent #solidarisch, #ökologisch, #sozial und #feministisch bei den Kommunalwahlen antreten. Top
– Ein treffendes Grußwort von Sean Mc Ginley vom Flüchtlingsrat Baden-Württemberg in dem er uns auffordert mit Ihnen zusammen gegen die autoritäre Wende zu kämpfen, und dafür zu sorgen, dass Europa nicht von rechtsgerichteten Regierungen alla Orban und Salvini regiert wird.
– der Antrag von der LAG Frieden DIE LINKE BaWü und mir, die Seebrücke – Schafft sichere Häfen und ihre Forderungen vor Ort zu unterstützen ist ohne Gegenstimmen verabschiedet worden.
Die Linke Baden-Württemberg ist nach diesem Landesparteitag sehr gut für die nächsten zwei Jahre aufgestellt, ich freue mich auf die Zusammenarbeit.
