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Videostatement von der griechisch-türkischen Grenze mit Özlem Alev Demirel
Ich bin mit Özlem Alev Demirel aktuell unterwegs an der griechisch-türkischen Grenze. Wir sind hier, um uns ein Bild von der humanitären Situation zu machen.
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Griechenland kriminalisiert Geflüchtete anstatt zu helfen
Zu einem Prozess in der griechischen Stadt Komotini, in dem gestern die zwei Flüchtlinge gegen Hamza Haddi und Mohamed Haddar als angebliche Schmuggler verurteilt wurden, erklärt Michel Brandt, MdB, Obmann der Fraktion DIE…
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Gesundheit ist keine Ware. Krankenhaus statt Fabrik.
Volles DGB-Haus heute in #Karlsruhe bei unserer Veranstaltung: Gesundheit ist keine Ware. Herzlichen Dank an Krankenhaus statt Fabrik – Karlsruhe und den gesundheitspolitischen Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Harald Weinberg für…
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Strukturelle Kriminalisierung von Solidarität
Anfang dieser Woche hat sich unser Team mit dem Aktivisten Salam Aldeen, Gründer der dänischen NGO „Team Humanity“ im Bundestag getroffen. Seine 2015 gegründete NGO ist auf der griechischen Insel Lesbos aktiv und leistet dort wichtige…
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Umgehung von Menschenrechtsstandards in der Wirtschaft
“Die Devise der deutschen Politik beim Thema Wirtschaft und Menschenrechte lautet: umgehen, schönfärben und bloß nicht konkret werden. Die Bundesregierung muss endlich die Karten auf den Tisch legen und zugeben, dass verbindliche Konzernregeln…
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Seenotrettung ist kein Verbrechen!
Zum heutigen Freispruch den Kapitäns des zivilen Rettungsschiffs “Lifeline”, Claus-Peter Reisch, vor einem Berufungsgericht in Malta, erklärt Michel Brandt, Obmann im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, der im Juni 2018 nach der…
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Bundesregierung muss UN-Wanderarbeiter*innenkonvention endlich ratifizieren!
Zum internationalen Tag der Migrant*innen am 18.12.2019 erklärt Michel Brandt, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Es kann nicht sein, dass die Bundesregierung die Wanderarbeiter*innenkonvention der Vereinten…
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Parlamentarierschutzprogramm: Patenschaft für von kolumbianischen Aktivist Abel Coicue
Kolumbien ist das Land mit den bei weitem meisten Morden an Menschenrechts- und Umweltaktivist*innen. 2018 wurden von der NGO Frontline Defenders 126 Mordfälle dokumentiert. Betroffen sind in den allermeisten Fällen Angehörige indigener Gemeinden.…
