-
Neuregelung von Organspenden
Zur Abstimmung über die Neuregelung von Organspenden diese Woche im Bundestag erklärt Michel Brandt, MdB und Obmann der Fraktion DIE LINKE im Bundestag im Ausschuss für Menschenechte und humanitäre Hilfe seine Entscheidung wie folgt: Ich…
-
Profite gegen Menschenrechte
In „Profite gegen Menschenrechte“ wird im Kontext die schlechte Menschenrechtssituation in den Lieferketten global wirtschaftender Unternehmen beschrieben, sowie politische Ansätze und den Gegendruck der Konzernlobby. Besonders wird auf den Prozess der Vereinten Nationen…
-
Hauptversammlung der Todesschmiede Heckler & Koch
Zur außerordentlichen Hauptversammlung von Heckler & Koch am heutigen 19. Dezember 2019 erklärt Michel Brandt, Karlsruher Bundestagsabgeordneter und Obmann im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe: „Die Herstellung und der Export von Waffen…
-
Gemeinsamer Arbeitskampf! Verbindende Klassenpolitik!
In #Frankreich sind gestern alle #Gewerkschaften gemeinsam gegen die Rentenreform von #Macron auf die Straße gegangen. Immer wieder fällt auf, dass die Franzosen sich gegen Verschlechterungen gemeinsam wehren. Die Menschen sind solidarisch miteinander…
-
Rede zum Menschenrechtsbericht der Bundesregierung
Hier meine Rede anlässlich des Menschenrechtsberichts der Bundesregierung und unserem Antrag zur Einhaltung der Menschenrechte entlang der Lieferkette durch Konzerne. Ich habe versucht, in 3 Minuten die rücksichtslose Wirtschafts- und Freihandelspolitik der Bundesregierung,…
-
Bundesregierung und EU verletzen Menschenrechte systematisch
Michel Brandt, Obmann für die Linksfraktion im Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestags, zum Internationalen Tag der Menschenrechte: „Während sich die Bundesregierung in der Öffentlichkeit bemüht, europäische Werte und Menschenrechte hochzuhalten, sieht ihre konkrete Politik…
-
Menschenrechte in Eritrea und Deutschland
Heute war ich zusammen mit Kathrin Vogler Gastgeber des Fachgesprächs- Menschenrechte in Eritrea und Deutschland: Kriegsdienstverweigerer auf der Flucht – der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Trotz des Friedensvertrages mit Äthiopien hält in…
-
Für eine Welt in der Niemand fliehen muss – Zeit zu handeln
Alle Jahre wieder…gute Demo heute in Stuttgart für „eine Welt in der niemand fliehen muss – Zeit zu Handeln“. Breites Bündnis aus vielen friedensbewegten Menschen Antirassist*innen und Antikapitalist*innen zeigten mit kraftvoller Demonstration Mitschuld…
-
Freiheit stirbt mit Sicherheit
Pressemitteilung von Michel Brandt, MdB, Obmann für die Fraktion DIE LINKE im Bundestag im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe anlässlich der geplanten Verschärfung des Polizeigesetzes Baden-Württembergs. „Im Jahr 2017 verschärfte die grün-geführte…
-
Deutschlands wirtschaftliche Interessen in Bolivien
Am 10. November wurde der erste indigene Präsident Boliviens, Evo Morales, von Militär und Polizei dazu genötigt zurückzutreten. Nur eine Woche vor dem Putsch stoppte Morales das vor einem Jahr beschlossene Joint Venture…
