Aktuelles,  Menschenrechts-Ausschuss,  Pressemitteilungen

Hauptversammlung der Todesschmiede Heckler & Koch

Zur außerordentlichen Hauptversammlung von Heckler & Koch am heutigen 19. Dezember 2019 erklärt Michel Brandt, Karlsruher Bundestagsabgeordneter und Obmann im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe:

“Die Herstellung und der Export von Waffen durch die baden-württembergische Todesschmiede Heckler & Koch führt weltweit zu Menschenrechtsverletzungen. Daran wird das Geschacher um Posten und Mehrheitsverhältnisse bei der heutigen Hauptversammlung nichts ändern. Die katastrophalen Auswirkungen der Waffenexporte sind nicht einmal Thema. Es wäre das Beste für die Menschenrechte, wenn die heutige Hauptversammlung von Heckler & Koch die letzte wäre.

Heckler & Koch darf nicht länger bei der Ausstattung von Kriegen und Konflikten durch rechtswidrige und verabscheuungswürdige Praktiken unterstützt werden. Darum fordert DIE LINKE einen sofortigen Stopp aller Exportgenehmigungen.

Alle 14 Minuten stirbt ein Mensch durch Waffen des kriminellen Konzerns Heckler & Koch. Dazu zählen auch Menschenrechtsverteidiger*innen, wie die brasilianische Aktivistin und Politikerin Marielle Franco. Die Verurteilung des Konzerns wegen illegaler Waffenexporte Anfang des Jahres hätte schon der Tropfen sein müssen, der das Fass zum überlaufen bringt. Doch Heckler & Koch exportieret weiter. Dadurch gelangen Waffen des deutschen Rüstunsunternehmens beispielsweise in das Kriegsgebiet Jemen. Der Konzern trägt eine Mitschuld an Kriegsverbrechen weltweit.”