• Michel Brandt
    • über mich
    • Transparenz
    • Podcast – Das Kabinettstückchen
  • Bundestag
    • Aktuelles
    • Menschenrechts-Ausschuss
    • Kulturausschuss
    • Europarat
    • parlamentarische Initiativen
      • Anträge
      • kleine Anfragen
    • Berlinfahrten
    • Reisen
  • Wahlkreis
    • Karlsruhe
    • Baden-Württemberg
  • Bewegung
    • Demonstrationen
      • parlamentarische Beobachtung
    • Aktionen
  • Termine
  • Kontakt
    • Büro Berlin
    • Büro Karlsruhe
    • Büro Pforzheim
    • Team
  • Presse
    • Pressemitteilungen
    • Fotos
    • Archiv
    • Publikationen
  • Michel Brandt
    • über mich
    • Transparenz
    • Podcast – Das Kabinettstückchen
  • Bundestag
    • Aktuelles
    • Menschenrechts-Ausschuss
    • Kulturausschuss
    • Europarat
    • parlamentarische Initiativen
      • Anträge
      • kleine Anfragen
    • Berlinfahrten
    • Reisen
  • Wahlkreis
    • Karlsruhe
    • Baden-Württemberg
  • Bewegung
    • Demonstrationen
      • parlamentarische Beobachtung
    • Aktionen
  • Termine
  • Kontakt
    • Büro Berlin
    • Büro Karlsruhe
    • Büro Pforzheim
    • Team
  • Presse
    • Pressemitteilungen
    • Fotos
    • Archiv
    • Publikationen
  • Aktuelles,  Reisen

    Diese Woche vor einem Jahr: An der griechisch-türkischen Grenze öffnet die Festung EUropa ihre Schießscharrten 

    / 4. März 2021

    Heute vor einem Jahr erreichten Özlem Alev Demirel und ich die griechisch-türkische Landgrenze nahe der türkischen Stadt Edirne. Dort eskalierten seit einigen Tagen die europäischen Abschottungsmechanismen gegenüber schutzsuchenden Menschen in gewaltsamen Ausschreitungen. Tage…

    weiterlesen
  • Pressemitteilungen

    Lieber kein Lieferkettengesetz als ein grüngewaschenes Feigenblatt

    / 3. März 2021

    Michel Brandt, Karlsruher MdB, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe und stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Migration, Geflüchtete und Vertriebene im Europarat erklärt zur Verabschiedung des Kabinettsentwurfs…

    weiterlesen
  • Aktuelles,  Pressemitteilungen

    Lieferkettengesetz: grüngewaschenes Feigenblatt

    / 3. März 2021

    PM zusammen mit Eva-Maria Schreiber, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung „Der Entwurf des Lieferkettengesetzes ist inakzeptabel. Der Kabinettsentwurf verstößt gegen die Vorgaben der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und…

    weiterlesen
  • Aktuelles,  Kulturausschuss,  Pressemitteilungen

    Freischaffende Künstler*innen nicht im Regen stehenlassen – Landeshilfe unbürokratisch auszahlen

    / 2. März 2021

    PM zur existenziellen Notlage freischaffender Künstler*innen in Baden-Württemberg „Die grün-schwarze Landesregierung lässt freischaffende Künstler*innen erneut im Regen stehen. Ministerin Theresia Bauer (Grüne) muss endlich anfangen, die Arbeitsrealität von soloselbstständigen und unständig beschäftigen Künstler*innen…

    weiterlesen
  • Aktuelles,  Baden-Württemberg,  Pressemitteilungen

    Landespolizist*innen aus Baden-Württemberg aus Frontex-Einsätzen abziehen, Frontex abschaffen

    / 12. Februar 2021

    Ende 2020 befanden sich mehr als zwei Dutzend deutsche Landespolizist*innen in Frontex-Einsätzen, darunter auch Beamt*innen aus Baden-Württemberg. Diese waren 2020 unter anderem in Griechenland stationiert. Dort kam es zu massiven Menschenrechtsverletzungen und völkerrechtswidrigen…

    weiterlesen
  • Aktuelles

    Heute vor einem Jahr sind 91 Menschen im Mittemeer in Seenot geraten – Bis heute fehlt von ihnen jede Spur

    / 9. Februar 2021

    Heute vor einem Jahr, am 9. Februar 2020, kontaktierten 91 Menschen von einem schwarzen Schlauchboot aus das Alarm Phone. Sie befanden sich vor der Küste Libyens in Seenot, ihr Boot drohte zu sinken.…

    weiterlesen
  • Aktuelles

    Vier Jahre EU-Libyen-Deal – Seenotrettung statt Push-Backs in Folterlager

    / 3. Februar 2021

    Heute vor vier Jahren beschloss die EU mit der sogenannten Malta-Erklärung ein Abkommen mit Libyen. Ziel war die Schließung der Fluchtroute über das zentrale Mittelmeer. Beschlossen wurden die umfangreiche Ausbildung, Ausrüstung und finanzielle…

    weiterlesen
  • Aktuelles

    Die Situation im zentralen Mittelmeer im Januar 2021

    / 1. Februar 2021

    Die ersten Wochen des neuen Jahres waren von einer kurzen Gut-Wetter-Phase im Mittelmeerraum geprägt. Die relativ ruhige See wurde von mindestens 1.276 Menschen für den Versuch der Flucht über das zentrale Mittelmeer genutzt.…

    weiterlesen
  • Aktuelles,  Menschenrechts-Ausschuss

    Frontex-Direktor Fabrice Leggeri im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

    / 15. Januar 2021

    Ich habe Leggeri im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe dazu befragt, warum die Einsätze in Griechenland, Ungarn und dem Mittelmeer bisher nicht wie in Art. 46 (4) der EU-Verordnung 2019/1896 vorgesehen aufgrund…

    weiterlesen
  • Aktuelles,  kleine Anfragen

    Deutsche Flaggenstaatsverwaltung sieht keine Sicherheitsmängel bei deutschen Rettungsschiffen, die Blockade hält dennoch an – unterstützt vom Bundesinnenministerium

    / 14. Januar 2021

    Deutsche Flaggenstaatsverwaltung sieht keine Sicherheitsmängel bei deutschen Rettungsschiffen, die Blockade hält dennoch an – unterstützt vom Bundesinnenministerium Im Jahr 2020 hat das Projekt Missing Migrants 1.148 Todes- und Vermisstenfälle im zentralen Mittelmeer dokumentiert,…

    weiterlesen
123

Nächste Veranstaltungen

Es gibt keine bevorstehenden Veranstaltungen.

Kalender anzeigen
Hinzufügen
  • Zu Timely-Kalender hinzufügen
  • Zu Google hinzufügen
  • Zu Outlook hinzufügen
  • Zu Apple-Kalender hinzufügen
  • Einem anderen Kalender hinzufügen
  • Als XML exportieren
Tweets by michel_brandt_
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung