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Militäroperation EUNAVFORMED zeigt ihr wahres Gesicht
Pressemitteilung von Michel Brandt, Obmann der Faktion DIE LINKE im Bundestag, zu der Entscheidung der EU keine Schiffe mehr im Rahmen der Marineoperation EUNAVFORMED – Sophia zu entsenden. „Dass, die Seenotrettung für die…
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Sauberes Trinkwasser darf nicht zur Handelsware verkommen
Zum heutigen Weltwassertage erklärt Michel Brandt, Obmann der Linksfraktion im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe: „Das Recht auf sauberes Trinkwasser ist ein Menschenrecht. Deshalb darf Wasser nicht zu einer Handelsware verkommen. Trinkwasser…
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PM zum 8. Fukushima Jahrestag am 10.03.2019
Der Fukushima Jahrestag mahnt zum 8. Mal Am 11. März 2011 ereignete sich der Super-Gau in Fukushima. In drei Atomreaktoren kam es zu radioaktiven Kernschmelzen, daraufhin kam es in Deutschland zu dem von…
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PM zum Rückzug der EU aus den Binding Treaty- Verhandlungen
Michel Brandt, Obmann im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, erklärt anlässlich neuer Informationen zum Binding Treaty Prozess: Wenn man verlässlichen Quellen aus Genf glauben darf, will die Europäische Union diesen Oktober nicht…
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PM: Karlsruher ist sicherer Hafen
Pressemitteilung von Michel Brandt, MdB und Obmann der Fraktion die Linke im Bundestag: „Ich begrüße die Entscheidung des Karlsruher Gemeinderats, Karlsruhe zum sicheren Hafen zu erklären. An dieser Entscheidung sieht man, was die…
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PM Übergriffe der Polizei auf Kurd*innenmarsch
Übergriffe der Polizei gegen Kurdinnen und Kurden nicht hinnehmbar Zu der gewaltsamen Auflösung eines Friedensmarsches kurdischer Aktivistinnen und Aktivisten in Karlsruhe am 12. Februar 2019 erklärt Michel Brandt (MdB), Obmann im Ausschuss für…
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PM: Grüne in Baden-Württemberg gegen menschwürdige Asylpolitik
Zur geplanten Abstimmung im Bundesrat über die Einstufung von Tunesien, Marokko, Algerien und Georgien als sogenannte sichere Herkunftsstaaten am kommenden Freitag erklärt Michel Brandt (MdB), Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für…
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Pressezitat anlässlich Anerkennung Guaidós durch Bundesregierung
„Ich konnte am Tag der Präsidentschaftswahlen in Venezuela im Mai 2018 keine Manipulationen oder Mängel feststellen. Auch habe ich versucht, Hinweisen der Opposition nachzugehen. Anhaltspunkte, die eine ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen infrage gestellt…
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Pressemitteilung zur Ende Gelände Aktion in Karlsruhe
DIE LINKE solidarisiert sich mit den Klimaaktivist*innen – Sofortige Abschaltung des Karlsruher EnBW-Kohlekratfwerks Zur Besetzungsaktion der 200 Klimaaktivist*innen im Rheinhafen-Dampfkraftwerk erklärt der Karlsruher Bundestagsabgeordnete Michel Brandt, der als parlamentarischer Beobachter vor Ort ist:…
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Pressezitat anlässlich des Dammbruchs in Brasilien
„Dieser Januar wirft einen tiefen Schatten auf die deutsche Wirtschaft: Erst kommt das Textilunternehmen KiK aufgrund von Gesetzeslücken ungestraft mit dem Tod von 259 pakistanischen Fabrikarbeiter*innen davon. Dann führt eine womöglich schlampige Sicherheitsprüfung…
