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Gedenken an Opfer des Faschismus
Heute war ich auf dem Hauptfriedhof in Karlsruhe. Dort begeht die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) in Karlsruhe traditionell den Gedenktag für die Opfer des Faschismus.…
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Erklärung zur Abstimmung zum „Masernschutzgesetz“
Zusammen mit mehreren Abgeordneten der Linken habe ich heute gegen das Masernschutzgesetz von Gesundheitsminister Jens Spahn und der darin enthaltenden Impfpflicht gestimmt. Staatliche Gesundheitsvorsorge kann nicht mit Zwangsmaßnahmen durchgesetzt werden. Erklärung zur Abstimmung…
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Pushbacks durch Frontex – auf eine Müllkippe!
Die Lage von Schutzsuchenden in Bosnien und Herzegowina ist erneut dramatisch. In der Stadt Bihać wurde vor über vier Monaten ein illegales Lager für Schutzsuchende auf der ehemaligen Mülldeponie Vučjak errichtet. Das Lager…
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Frontex führt illegale Push-Backs an der bosnisch-kroatischen Grenze durch
Eine Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion an die Bundesregierung beweist: Frontex hat durch das Weiterleiten von Informationen an die kroatischen Behörden, dabei geholfen 636 Menschen illegal von Kroatien nach Bosnien zurück zu…
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Kein Platz für Stürzenberger und „BPE“
ein Aufruf des AAKA (Antifaschistisches Aktionsbündnis Karlsruhe) Am 8. November steht der extrem rechte Islamhasser und mehrfach verurteilte Volksverhetzer Michael Stürzenberger zusammen mit der islamfeindlichen „Bürgerbewegung Pax Europa“ (BPE) mit einer Kundgebung am…
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Alarm Phone Sahara & EU-Grenzregime in Westafrika
Ich hatte heute ein Treffen mit Vertreter*innen vom Alarmphone Sahara aus Niger. Wir haben über die Situation von Geflüchteten auf den #Sahel–#Sahara #Fluchtrouten gesprochen und über ihre Arbeit vor Ort. Die humanitären Katastrophen, die…
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Menschen(rechte) vor Profite – Nicht mit der Bundesregierung
Ende der 5. Verhandlungsrunde des Abkommens für Wirtschaft und Menschenrechte – Deutschland als Verfechter von Wirtschaftsinteressen. Diesen Montag fiel der Startschuss für die Verhandlungen für ein Abkommen der Vereinten Nationen, das Konzerne zur…
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Sauberkeit gibt’s nicht zum Nulltarif!
DIE LINKE und ich unterstützen die Streikenden in der aktuellen Auseinandersetzung im Gebäudehandwerk. Die Beschäftigten im Gebäudehandwerk verdienen für ihre Arbeit Respekt und eine ordentliche Bezahlung. Sie leisten einen unverzichtbaren Beitrag für uns…
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Entschließungsantrag: Schutz der Minderjährigen Geflüchteten
Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hat heute anlässlich Bundeskanzlerin #Merkel s Regierungserklärung zum Europäischen Rat mit einem Entschließungsantrag von der Bundesregierung gefordert: – alle unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge aus den Hotspots der griechischen…
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Rojava zu verteidigen bedeutet auch die Welt von Morgen zu retten
Rojava zu verteidigen und damit den Krieg in Nordsyrien zu beenden bedeutet auch DAS solidarische, pluralistische, emanzipatorische, feministische und ökologische, demokratische Gesellschaftsmodell und damit DIE progressive, friedliche Idee für die Zukunft zu verteidigen.…
