Corona
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BRANDTBRIEF / NUMMER 6 / MICHEL / JUNI 2020
BRANDTBRIEF / NUMMER 6 / MICHEL / 2020 Karlsruhe, Juni 2020 Liebe Genoss*innen, liebe Unterstützer*innen, Während sich die Corona-Krise in Deutschland gefühlt etwas entspannt, kristallisiert sich bereits heraus, dass wieder die, die am Wenigsten haben, für die Krise zahlen sollen. Es darf nicht sein, dass Großkonzerne das Geld durch einen Rettungsschirm nach dem anderen hinterhergeworfen bekommen, während die von der Pandemie und deren wirtschaftlichen Folgen am Stärksten getroffenen Menschen zur Kasse gebeten werden. Wir streiten weiter für die Beschäftigten in den Fleischwerken, die durch schlechte Hygienestandards weiterhin einer massiven Ansteckungsgefahr ausgesetzt sind. Sie dürfen den miserablen Arbeitsbedingungen der Fleischkonzerne nicht länger schutzlos ausgeliefert sein. Es ist außerdem ein Skandal,…
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Pressemitteilung | Mathilde Göttel und Michel Brandt von DIE LINKE. fordern einen staatlichen Kickstart für die freie Kulturszene
Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE im Karlsruher Gemeinderat und Michel Brandt, Karlsruher Bundestagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE. Mit der Corona-Krise ist die Vielfältigkeit der Karlsruher Kulturlandschaft vor eine schwere existenzielle Probe gestellt. Die Veranstaltungszentren der freien Kulturszene, größere wie das Tollhaus, Substage, Tempel und Jubez aber auch eine Vielzahl von weiteren Institutionen und Initiativen wie Jazzclub, Kinemathek, den Filmfestivals dokka und Déjà-Vu Stummfilm-Festival, der Alten Hackerei (SAU e.V.), dem KOHI Kulturraum, Kulturhaus Mikado, NUN Kulturraum, dem Studentischen Kulturzentrum am KIT, de Kulturzentren P8, Tempel und dem kulturpädagogischen Werkraum waren als erste vom Lockdown betroffen. Und viele von ihnen werden die letzten sein, für die nach der Corona-Krise wieder so etwas…
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Pressemitteilung | Lebensmittelspende an Beiertheimer Tafel
Michel Brandt, Karlsruher Bundestagsabgeordneter und Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, übergibt am 25.06. um 15 Uhr eine Lebensmittelspende im Wert von 500€ an die Beiertheimer Tafel in Karlsruhe und erklärt: „Um die Tafeln nach der monatelangen Corona-bedingten Schließungen bei der Wideraufnahme ihrer Arbeit zu unterstützen, möchte ich ihnen heute eine Lebensmittelspende übergeben. Die fehlende Hilfeleistung der Tafeln bedeutete für viele Menschen in Karlsruhe nicht genug Nahrungsmittel für sich und ihre Familie einkaufen zu können. Die Coronakrise hat wieder einmal deutlich gemacht, dass die Tafeln durch ehrenamtliche Arbeit und zivilgesellschaftliches Engagement eine Lücke füllen, die die Sozialsysteme hinterlassen. Ich bin froh, dass es die…
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Pressemitteilung | Arbeitsbedingungen im EDEKA-Fleischwerk Rheinstetten
Zu dem im Zuge der Corona-Krise ins Rampenlicht gerückten Fleischwerkskandal fordert DIE LINKE Rheinstetten auf Ihrer Kundgebung am Samstag um 11:00 Uhr an der Forchheimer Hauptstraße auch im Hinblick auf die Zustände im EDEKA-Fleischwerk das sofortige Verbot von Werkverträgen und Subunternehmertum, menschenwürdigen Unterkünften für die Beschäftigten und einen brancheneinheitlichen Mindestlohn von 13 Euro für alle im Fleischwerk Beschäftigten. Der Karlsruher Bundestagsabgeordnete der LINKEN Michel Brandt, der auch auf der Kundgebung spricht ergänzt: „Es kann nicht sein, dass in den Schlachthöfen ein gnadenloser Preiskampf auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen wird. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass freiwillige Selbstverpflichtungen seitens der Unternehmen nichts bringen. Die staatlichen Kontrollbehörden müssen sofort konsequent handeln, denn der Arbeits-…
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Brasilien – Verantwortungslose Politik befeuert Corona-Pandemie
In Brasilien verschärft sich die Coronakrise: Mehr als eine halbe Million Menschen haben sich mittlerweile infiziert. Nach den USA ist Brasilien das Land mit den meisten Corona-Infektionen weltweit. Fast 30.000 Menschen sind bereits im Zusammenhang mit der Lungenkrankheit Covid-19 gestorben. Der Präsident Bolsonaro nimmt Tote billigend in Kauf, indem er COVID-19 als „leichte Grippe“ verharmlost, sich über Social Distancing als Abstandsmaßnahme lustig macht, und ohne Absprache Schönheitssalons und Fitnessstudios zu systemrelevanten Institutionen erklärt. Er marschiert und spricht auf Demos zusammen mit Corona-Leugner*innen und missachtet durch seine Machenschaften das Menschenrecht auf Gesundheit von Millionen von Menschen. Vielerorts wurde die Belastungsgrenze schon erreicht und das Gesundheitssystem vieler Städte, darunter der Megametropole São…
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Podcast Folge 4 | Das Kabinettstückchen – Dein Podcast für Politik, Kultur und Nonsens
Es kehrt wieder ein wenig Normalität in die Coronakrise ein, selbst die Bundesliga startet wieder, aber die Art und Weise wie damit umgegangen wird, geht für einen leidenschaftlichen Fußballfan wie Michel überhaupt nicht in Ordnung. Darüber und über vieles mehr sprechen Ralf und Michel in “Gehwegplatten aus Zwieback” – diesmal auch mit einer szenischen Lesung von dem Schauspieler Ralf Wegner.
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BRANDTBRIEF / NUMMER 5 / MICHEL / APRIL 2020
BRANDTBRIEF / NUMMER 5 / MICHEL / 2020 Karlsruhe, April 2020 Liebe Genoss*innen, liebe Unterstützer*innen, ich schreibe euch in schwierigen Zeiten. Ich hoffe sehr, dass ihr wohlauf und vor allem gesund seid. Neben den Inhalten der Debatten, hat sich natürlich auch das politische Leben massiv veränadert: Telefon- und Videokonferenzen, digitale Veranstaltungen, Bürger*innensprechstunden per Telefon, “Online-Demos” und auch im Bundestag scheint nichts wie es war: abgespeckte Ausschüsse, Unterrichtungen der Bundesregierung per Telefon und nur noch 25% der Abgeordneten im Plenum. So sehr viele dieser Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung richtig und notwendig sind, muss die Einschränkung der Bürger*innenrechte ständig auf ihre Verhältnismäßigkeit hinterfragt werden. Genauso müssen wir diese Krise politisch…
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Erschreckend hohe Anzahl von Covid 19 Infektionen bei Müller Fleisch in Birkenfeld – Das Unternehmen muss die Unterbringung seiner Leiharbeiter verbessern
Bundestagsabgeordneter Michel Brandt, Obmann der Linksfraktion im Ausschuss für Menschenrechte, fordert die Verantwortlichen beim Gesundheitsamt, den Landrat sowie den Oberbürgermeister der Stadt Pforzheim dazu auf, zu veranlassen, dass die Wohn- und Lebensbedingungen der zumeist aus Osteuropa stammenden Leiharbeiter*innen bei Müller-Fleisch geprüft und verbessert werden. Brandt weiter: „Es kann nicht angehen, dass der Betrieb von Müller Fleisch trotz der hohen Infektionszahlen ungehindert weiter geht. Ich fordere die umfängliche Aufklärung der Vorgänge bei der Firma Müller-Fleisch durch die Behörden.“ Grundsätzlich ist die Unterbringung von Leiharbeitern in Massenunterkünften die keinen Wohn- und Hygienestandards entspricht zu verbieten. Unternehmen die ausländischen Arbeitskräfte, auch über Leiharbeitsfirmen, beschäftigen, sind für deren Unterbringung verantwortlich zu machen. Im Zuge…
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Video Gesprächsrunde Michel Brandt Lorenz Gösta Beutin zu “#LeaveNoOneBehind: Corona und die Lage Geflüchteter in Europa”
Am 24.04.20 haben Michel und sein Fraktionskollege Lorenz Gösta Beutin (klima- und energiepolitischer Sprecher) bei einem Live-Talk über Zoom das Thema “#LeaveNoOneBehind: Corona und die Lage Geflüchteter in Europa” diskutiert. Rund 40.000 Menschen sitzen auf den griechischen Inseln unter erbärmlichen Zuständen fest. Viele von ihnen sind minderjährig. In den Lagern sind zwei Meter Sicherheitsabstand völlig unmöglich. Die Menschen können sich nicht einmal ordentlich die Hände waschen. Wovor seit längerem gewarnt wurde, tritt nun ein: Das Coronavirus breitet sich in griechischen Flüchtlingslagern aus. Bereits das zweite Lager wurde abgeriegelt. Die Evakuierung der Menschen aus den überfüllten Lagern an der EU-Außengrenze und ihre menschenwürdige Unterbringung sollte gerade in Zeiten von Corona an…
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Rana Plaza nicht vergessen – unternehmerische Sorgfaltspflichten endlich gesetzlich regeln
Pressemitteilung von Michel Brandt und Eva-Maria Schreiber „Der unsolidarische Umgang vieler deutscher Konzerne mit Zulieferern im Globalen Süden während der Coronakrise zeigt, wie wenig Unternehmen aus Rana Plaza gelernt haben. Das damalige Bekenntnis zu Menschenrechten und Arbeitsschutz wird ohne mit der Wimper zu zucken geopfert, sobald die Profite der Konzerne in Gefahr sind. Das Schicksal tausender Arbeiterinnen und Arbeiter wird dabei ausgeblendet. Es braucht endlich ein grundlegendes Umdenken von globalen Lieferketten, um ein an den Menschenrechten orientiertes Wirtschaften zu sichern. Wir fordern deutsche Konzerne auf, ihrer Verantwortung gegenüber den globalen Zulieferern nachzukommen und alles in ihrer Macht stehende zu tun, um den Schutz der Arbeitskräfte zu sichern“, erklärt Michel Brandt,…
